Zahl der Rückkehrer deutlich gestiegen

Von Januar bis April sind mehr als 20.000 Menschen freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Das sind mehr als im gesamten Jahr 2014. Das Bundeskabinett hat sich über den aktuellen Stand der Rückkehr und der Rückführungen von Ausreisepflichtigen ausgetauscht.

Drei junge Männer lassen sich beratenWer freiwillig zurückkehrt erhält Unterstützung: Deutschland hilft mit Rückkehrprogrammen.Foto: picture alliance / dpa

Wie in seinen vergangenen Sitzungen hat sich das Bundeskabinett mit dem Thema Flucht und Migration beschäftigt. Im Mittelpunkt stand diesmal der Bericht über die Rückkehr von Freiwilligen und die Rückführung von Ausreisepflichtigen.

Deutliche Steigerung der Rückführungen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Außenminister Frank-Walter Steinmeier gaben einen Überblick. Sie berichteten über die Maßnahmen der Bundesregierung zur Förderung von Rückführungen und Rückkehr auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.

So stieg die Zahl der Rückführungen im Vergleich zu den Vorjahren deutlich. 2014 waren es 13.851. Diese Zahl ist im vergangenen Jahr auf 22.369 gestiegen. In den ersten vier Monaten des laufenden Jahres gab es fast 9.280 Rückführungen.

Vollzug der Ausreisepflicht
Eine zügige Ausreise oder Rückführung von Asylantragsstellern muss gewährleistet werden, wenn unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt Anspruch auf Schutz in Deutschland oder ein Aufenthaltsrecht aus sonstigen Gründen besteht. Für den Vollzug der Ausreisepflicht sind die Länder zuständig. Der Bund unterstützt die Länder dabei durch Verhandlungen mit den Herkunftsstaaten. Die Bundesregierung hat außerdem gesetzliche Neuregelungen geschaffen, mit denen Abschiebungshindernisse abgebaut wurden.

Mehr freiwillige Rückkehrer

Auch die Zahl freiwilliger Rückkehrer hat sich erhöht. 2014 waren 13.574 Menschen mit Hilfe von Rückkehrprogrammen aus Deutschland ausgereist.

Im vergangenen Jahr kehrten 37.220 freiwillig in ihre Heimat zurück. Die Anzahl der freiwilligen Rückkehrer von Januar bis Ende April diesen Jahres ist mit 20.197 größer als im gesamten Jahr 2014.

Neue Organisationseinheit beim Bundespolizeipräsidium

Die Bundesregierung hat zahlreiche administrative und praktische Maßnahmen ergriffen. Zum Beispiel hat sie zum Jahresbeginn beim Bundespolizeipräsidium eine neue Organisationseinheit “Passersatzbeschaffung” eingerichtet. Die Arbeitseinheit hilft in problematischen Fällen. So unterstützt sie Ausländerbehörden dabei, Heimreisedokumente für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer zu beschaffen.

Schwierigkeiten bei Rückführungen entstehen etwa, wenn die Ausreisepflichtigen nicht mitwirken. Problematisch ist auch die mangelnde Kooperation der Herkunftsstaaten bei der Ausstellung von Passersatzpapieren.

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