#wasdiepolitikfalschmacht: Aufruf für ZDF-Doku “Am Puls Deutschlands”

ZDF-Reporter Jochen Breyer fragt in Fulda Bürgerinnen und Bürger, was die Politik falsch macht.
Copyright: ZDF/Henrik Eichmann

ZDF-Reporter Jochen Breyer fühlt Deutschland zum dritten Mal den Puls. Er will wissen, was die Politik falsch macht. Am Tag nach der Wahl in Hessen, am Montag, 29. Oktober 2018, startet der neue Aufruf, mit dem Gesprächspartner für die Dokumentation gesucht werden. Das ZDF sendet “Am Puls Deutschlands – Unterwegs mit Jochen Breyer” am Mittwoch, 5. Dezember 2018, 23.15 Uhr.

Nach der Wahl in Hessen sitzt die AfD in allen Landtagen. Die Parteien der Großen Koalition haben erneut massive Zustimmungsverluste erfahren. Die politische Landschaft ist aufgewühlt – und keine Abkühlung in Sicht. Was macht diese Stimmung mit den Menschen, und woher kommt sie? Die einen haben Angst vor Flüchtlingen, die anderen davor, dass die liberale Demokratie Schaden nimmt. Deutschland im Jahr 2018 – ein gespaltenes Land? Jochen Breyer will darüber reden, was die Menschen bewegt und was die Ursachen für die Veränderungen in der Parteienlandschaft sind.

“Am Puls Deutschlands” startet wieder mit dem Aufruf über die Social Media-Kanäle des ZDF. Der Hashtag lautet: #wasdiepolitikfalschmacht. Jochen Breyer will herausfinden, was sich in diesem Jahr verändert hat, welche Fehler die Politik gemacht hat, warum plötzlich ein Riss durch die Gesellschaft geht, wieso die etablierten Parteien weniger punkten und die AfD Stimmen sammelt.

Vor der Bundestagswahl 2017 hatte Jochen Breyer zum ersten Mal Deutschland den Puls gefühlt – unter dem Hashtag #wasmichandeuschlandstoert konnten die Zuschauer dazu Rückmeldung geben. Zum Start der Fußball-WM 2018 ging “Am Puls Deutschlands” der Frage nach, was für die Bürgerinnen und Bürger heute deutsch ist.

https://zdf.de/dokumentation/am-puls-deutschlands

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2 Kommentare

  • Erich Handrick

    Der Vertrauensverlust der Volksparteien hängt mit Wahlsystem der CDU und der SPD zusammen. Die Outenregelung der SPD und die Quorenregelung der CDU besagt, das jeder dritte Listenplatz durch eine Frau besetzt sein muß.Die Liste wird vom geschäftsführenden Vorstand erstellt, die die Parteimitglieder bei der Mitgliederversammlung entweder annehmen oder ablehnen können. Eine gezielte Auswahl ist nicht möglich. Teilnehmer von Mitgliederversammlungen sind hauptsächlich Parteimitglieder, die in irgendwelchen Ausschüssen oder Aufsichträten sitzen. Lange Kreisparteitage , wo um jeden Posten gerungen wurde, gehören der Vergangenheit an. Anmerkung : ich bin 40 Jahre Mitglied der CDU, war Kreisvorsitzender der JU, der MIT und der Seniorenunion.

  • Herbert Valtiner

    Hallo, die Regierung macht desshalb viel falsch, weil sie zum Einen durch zahlreiche Gesetzesbeschlüsse in den letzten Jahen die Bevölkerung spaltet, und zum Anderen seit Jahrzehnten die Demokratie zu einer Gefälligkeitsdemokratie hat verkommen lassen. Das trifft vor allem die sog. Volksparteien, die damals abwechselnd regiert haben, die aber nun zu Recht die Zeche dafür zahlen. Sie wollen es immer allen recht machen und niemandem auf die Füße treten, was aber unmöglich ist und daher zwangsläufig dazu führt, daß niemand (außer vielleicht Lobbyisten und Reiche) zufrieden ist. So hat es die Regierung bei der Rente bis heute nicht geschafft, im Gegensatz zu vielen anderen Nachbarstaaten z.B., Gesetze zu beschließen, die dazu führen, daß alle in die Rentenkasse einzahlen. Der Demographische Wandel trägt auch entscheidend zum Rentenproblem, aber auch zum Fachkräftemangel, bei, hätte aber vermieden werden können, wenn die Regierung auch rechtzeitig die Voraussetzungen für die Gleichbehandlung und billigen Wohnraum geschaffen hätte. So wird heute jedoch schnell der Vorwurf von Polpulismus laut, dabei vergessen aber die “Volksparteien” darauf, daß gerade sie es waren, die schon seit Jahrzehnten eine solche Politik betrieben haben. Dabei gab es längst Statistiken – und die Regierungen mussten sie auch gehabt und davon gewußt haben – die alle diese Probleme vorhergesagt haben. So haben wir nicht nur beim Schuldenmachen auf Kosten unserer Kinder gelebt. Und in den letzten Jahren wird die Bevölkerung zunehmend gespalten durch wachsende Unterschiede zwischen Arm und Reich, aber auch durch Gesetze wie der Ehe für alle. Das hat aber nichts mit Toleranz zu tun, denn kaum jemand befürwortet eine Ächtung oder gar Bestrafung von Homosexualität. Die Ehe für alle ist aber einfach nichts anderes als schlichte Gleichmacherei, was ein Großteil der deutschen Bevölkerung aber immer schon mit Recht abgelehnt hat. Die Ehe wurde einfach von oben herab neu definiert, was viele Menschen vor den Kopf stößt und so die Gesellschaft spaltet. Es besteht auch die große Gefahr einer zukünfigen Genmanipulation, da homosexuelle Paare sich eigene leibliche Kinder wünschen. Denn es wird den Menschen von der Politik ja immer eingeredet, sie könnten alles was sie wollen auch bekommen, um möglichst viel Zustimmung zu erhalten. Auch das trägt zur Spaltung bei, denn auf diese Weise werden die Menschen zu Ich-bezogenen Egoisten, die sich mit nichts abfinden können und nur den eigenen Vorteil suchen. Auch das Zurückdrängen der vor allem christlichen Religionen beugt zwar einer gesellschaftlichen Spaltung vor, hat aber den großen Nachteil des Verlustes von ethischen und moralischen Grundlagen. Die Einstellung “genieße das Leben, denn du hast nur das eine” fördert egoistisches Handeln und die weitere Ausbeutung von Ressourcen, sie ist atheistisch und ignoriert ein mögliches Weiterleben nach dem Tode und sieht keine mögliche Bestrafung für Untaten in einem “neuen Leben” vor. Dabei werden zudem durch die Zuwanderung eigene Gesetze gebrochen und gegen das Grundgesetz verstoßen, denn weil Deutschland von lauter Rechtsstaaten umgeben ist, die auch die Genfer Flüchtlingskonvention unterschrieben haben, müßte Deutschland nur Flüchtlinge aufnehmen, die mit dem Flugzeug gekommen sind. Denn nirgends in der Genfer Flüchtlingskonvention steht, daß sich ein Flüchtling das Land aussuchen kann. Aber auch hier fehlte der Regierung der Mut zuzugeben (mit Ausnahme beim Budapester Bahnhof), daß es sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen um eine freiwillige Zusage Deutschlands aus humanitären Gründen handelt. Statt dessen wird die Bevölkerung für dumm verkauft, indem man ihr einredet, man sei wegen dieser Konvention dazu verpflichtet. Leider tragen auch die Medien dazu bei, was deren Glaubwürdigkeit gleichfalls nicht gerade fördert. Die Maßnahmen mögen politisch sehr sinnvoll sein wegen der Vergangenheit Deutschlands, aber man muß der Bevölkerung reinen Wein einschenken. Auch muß man zugeben, daß das alles viele Milliarden verschlingen wird, denn Versorgung und Integration kosten hierzulande viel mehr als vor Ort, und tut man das nicht, fordert man Kriminalität geradezu heraus, denn die Menschen müssen von etwas leben und brauchen eine Perspektive. Weil das aber über Steuergelder geschieht, müssen alle Bürger zahlen, ob sie das wollen oder nicht. Nächstenliebe und Humanität müssen aber von Herzen kommen und darf und kann auch nicht von außen oder den Medien aufgezwungen werden. Tut man das trotzdem, erreicht man genau das Gegenteil, wie der zunehmende Rechtsruck, und damit die Spaltung der Gesellschaft, nicht nur bei uns, sondern auf der ganzen Welt, zeigt. Außerdem ist dabei die Aufnahme einer großen Zahl von muslimisch gläubigen Menschen sehr problematisch, weil viele Politiker entweder nichts oder sehr wenig über diese Religion wissen, oder es ignorieren, weil ihnen entweder wieder der Mut fehlt oder sie wirtschaftliche Nachteile befürchten. Mohammed war, im Gegensatz zu Jesus Christus, nicht nur Religionsgründer, sondern auch politischer Führer, der zahlreiche grausame Kriege, z.B. auch gegen das christliche Byzanz oder jüdische Stämme führte. Daher ist im Islam auch eine Trennung von Staat und Religion grundsätzlich nicht vorgesehen und wird nur hingenommen, wenn man entweder in der Minderheit ist, oder die Trennung gesellschaftlich akzeptiert ist. Das ist aber keine Selbstverständlichkeit und kann sich jederzeit ändern. Dann geraten Minderheiten wie Christen leicht in große Gefahr, weil der Koran zahlreiche sehr problematische Stellen enthält (Sure 2 Vers 191, Sure 8 Vers 60, Sure 4 Vers 89, Sure 9, Vers 111). Alle politischen Parteien haben ihre Satzungen und “Ideologien”, die aber mit dem Grund- und Strafgesetz vereinbar sein müssen. Weil aber der Islam auch entsprechend Mohammeds Vorbild nach irdischer Macht strebt, daher auch islamische Staaten gründete und hat, wobei Koran und Sharia dort Gesetzesgrundlage sind, ist der Islam nicht nur Religion, sondern auch Ideologie. Weil diese Ideologie aber z.T. dem Grund- und Strafgesetz widerspricht, müsste der Staat zum Schutz der Bevölkerung, zu dem er verpflichtet ist, diese Religion eigentlich verbieten. Weil er das aber nicht tut, geht die staatliche Autorität verlohren, denn er sorgt nicht für die Einhaltung der eigenen Gesetze. Einen Ausweg aus dem Dilemma sehen daher viele Politiker in zunehmender Überwachung der Bevölkerung, was aber wiederum die persönliche Freiheit der Menschen einschränkt und einen Überwachungsstaat fördert. Das große Problem beim Islam ist, daß er es dem einzelnen Menschen (u./o. Prediger) überläßt, wie radikal er Koran und Sharia auslegt. Wie bedrohlich die Lage werden kann, sieht man nicht nur in Afghanistan, wo Taliban und IS wieder im Vormarsch sind, sondern auch derzeit in Pakistan, wo eine Christin zwar freigesprochen wurde, dieser Beschluß nun aber wegen riesiger Massenproteste wieder überprüft wird. So schwebt diese Frau wieder in aktuter Lebensgefahr, aber unsere Politiker setzen sich wohl für Frauenrechte ein, aber nicht für bedrohte Christen, die es vor allem in islamischen Staaten gibt. Das bringt wohl nicht genug Wählerstimmen und könnte religiöse Konflikte schüren. Aber da fehlt wohl auch wieder der Mut und der Wille. Weil es auch in Afrika von Islmisten angezettelte Kriege gibt, müßte man eigentlich schon von einem religiösen Weltkrieg sprechen, denn per Definition handelt es sich um einen Weltkrieg, wenn er sich über mehr als einen Kontinent erstreckt. Daher macht die Zuwanderung zurecht Angst, weil man nicht in den Kopf eines Menschen hineinschauen kann und auch schon Anschläge von Flüchtlingen verübt wurden, und das, obwohl man sie fast immer hätte verhindern können. Wegen der großen Freiheit beim Auslegen des Koran stellt jeder Muslim ein grundsätzliches Sicherheitsrisiko dar, das es so jedoch bei keiner anderen Religion gibt, und dem nur mit zunehmender Wachsamkeit und Überwachung begegnet werden kann. Auf diese Weise wird sich unsere liberale und tolerante Gesellschaft ihre Freiheit selbst durch eine zunehmend notwendige Überwachung in zunehmendem Maße selbst einschränken. Eine so konzeptlose und widersprüchliche Politik schreit nach langfristiger Planung, die es aber in userer derzeitigen Gefälligkeitsdemokratie praktisch nicht gibt, sondern leider nur bestenfalls in Diktaturen. Leider scheinen Diktaturen auch mehr zu agieren und einer langfristigen Vision zu folgen, während wir meist immer nur reagieren.

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