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Tagesbefehl der Ministerin zum Weißbuch 2016

Die Bundesregierung hat heute das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ beschlossen. Das Weißbuch ist das oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands. Es wurde federführend im Bundesministerium der Verteidigung in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit allen Ministerien der Bundesregierung erarbeitet.

Tagesbefehl

Soldatinnen und Soldaten, zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

die Bundesregierung hat heute das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ beschlossen.

Das Weißbuch ist das oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands. Es wurde federführend im Bundesministerium der Verteidigung in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit allen Ministerien der Bundesregierung erarbeitet.

Erstmals in der Geschichte deutscher Sicherheitspolitik ging der Erstellung des Weißbuchs eine breit angelegte Partizipationsphase voraus. Vertreterinnen und Vertreter aus Bundesregierung, Wissenschaft, von Nicht-Regierungsorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften, Interessenverbänden und Privatwirtschaft sowie die interessierte Öffentlichkeit nutzten die Möglichkeit, ihre Ideen und Anregungen in diesen Strategieprozess einzubringen. Im Rahmen der Partizipationsphase haben mehr als 150 nationale und internationale Experteninnen und Experten ihre Ideen und Anregungen in den Erstellungsprozess des Weißbuchs 2016 eingebracht. Insgesamt haben wir mit mehr als 6.500 Teilnehmern diskutiert. Auch viele von Ihnen haben von der Möglichkeit der aktiven Teilnahme Gebrauch gemacht. Dafür möchte ich Ihnen ausdrücklich danken.

Das Weißbuch 2016 nimmt eine strategische Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik und die Zukunft der Bundeswehr vor. Es ist damit wesentlicher Leitfaden für die sicherheitspolitischen Entscheidungen und Handlungen unseres Landes. Für die Bundeswehr als ein Instrument deutscher Sicherheitspolitik legt es Auftrag und Aufgaben fest und identifiziert Gestaltungsbereiche ihrer Zukunftsfähigkeit.

Das Weißbuch 2016 gibt notwendige Antworten auf das tiefgreifend veränderte si-cherheitspolitische Umfeld. Es ist gleichzeitig Ausdruck des gewandelten Selbstver-ständnisses und Gestaltungswillens Deutschlands, wie der multinationalen Einbindung unserer Sicherheitspolitik und unserer Streitkräfte. Es ist ein nationales Dokument mit internationalem Anspruch.

Als Folge unserer gestiegenen Bereitschaft zur Übernahme von sicherheitspolitischer Verantwortung in einem komplexen, dynamischen und volatilen Umfeld werden die Anforderungen an die Bundeswehr in den kommenden Jahren weiter steigen. Das Weißbuch setzt den Rahmen dafür, wie die Bundeswehr ausgestaltet werden muss, um diesen Anforderungen gerecht zu werden.

Die hierzu erforderlichen Anpassungen wurden zum großen Teil bereits konzipiert, vieles wird bereits umgesetzt. In den Bereichen Personal, Material und Finanzen wurden Trendwenden eingeleitet. Das Weißbuch 2016 bietet hierfür die sicherheitspolitische und strategische Klammer.

Sie alle leisten viel. Unter sich ständig wandelnden Rahmenbedingungen müssen wir uns kontinuierlich weiterentwickeln und modernisieren. Dies bringt Herausforderungen mit sich – für jede Einzelne und jeden Einzelnen von uns. Mit diesen sind aber auch immer Chancen verbunden. Diese gilt es zu nutzen. Für eine zukunftsfähige Bundeswehr. Für ein sicheres Deutschland.

Das Weißbuch ist auch ein Beitrag zur sicherheitspolitischen Debatte in unserem Land. Diese hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Dynamik gewonnen. Mit dem Weißbuch erhält diese wichtige Diskussion einen neuen Referenzpunkt.

Verbunden mit meinem Dank für Ihr anspruchsvolles Engagement freue ich mich auf die weiteren Diskussionen um die Zukunft der deutschen Sicherheitspolitik und darauf, mit Ihnen gemeinsam die „Bundeswehr der Zukunft“ zu gestalten.

Dr. Ursula von der Leyen Bundesministerin der Verteidigung

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