Mehrere Demonstrationen in Berlin – Polizei zieht Bilanz

#Berlin – Anlässlich einer Vielzahl von Demonstrationen in Berlin war die Polizei gestern mit insgesamt rund 2300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Einsatz. Unterstützt wurde die Hauptstadtpolizei hierbei von Einsatzkräften aus Brandenburg, Bremen, Hessen, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen, Nordrhein-Westfalen sowie von der Bundespolizei.

Unter dem Motto „Mord verjährt nicht, gebt die Akten frei – Recht statt Rache“ fanden sich zunächst gegen 12 Uhr rund 50 Personen in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße in Spandau ein. Der Anmelder dieser Demonstration erklärte jedoch um 12.08 Uhr, dass er seinen Aufzug nicht durchführen werde und beendete die Demonstration.

Im Umfeld fanden ab 9 Uhr mehrere Aufzüge und Kundgebungen mit insgesamt mehreren tausend Teilnehmenden statt, die sich thematisch gegen die angemeldete Demonstration in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße richteten. Alle Demonstrationen verliefen ohne Vorkommnisse.

Gegen 14.50 Uhr setzte sich unter dem Motto „Recht statt Rache – Mord verjährt nicht – gebt die Akten frei“ ein Aufzug mit mehreren hundert Teilnehmern vom Platz der Vereinten Nationen in Richtung Bahnhof Lichtenberg in Bewegung. Im Verlauf dieser Demonstration wurde von Gegendemonstranten immer wieder versucht, die Wegstrecke zu blockieren, indem sich teilweise mehrere hundert Personen auf der Wegstrecke niederließen. Zumeist konnten diese kommunikativ dazu bewegt werden, die Blockade aufzulösen. Die polizeilichen Einsatzkräfte mussten nur vereinzelt Blockierende, die sich weigerten sich selbständig zu entfernen, wegtragen oder abdrängen. Hierbei setzten sie teilweise auch ihre Mehrzweckrettungsstöcke ein. Es wurden Diensthunde mit Beißschutz eingesetzt und in einem Fall musste ein Polizeibeamter Gebrauch seines Reizstoffsprühgerätes machen. Einzelne Teilnehmende des Gegenprotestes leisteten Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen. Es kam zu schweren Landfriedensbrüchen unter anderem durch Flaschen- und Steinwürfe auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Aufzuges sowie auf eingesetzte Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte.

Ein ziviles Polizeifahrzeug wurde gegen 15.45 Uhr in der Storkower Straße mit Steinen beworfen. Es wurde dadurch beschädigt. Die Insassen blieben unverletzt. Gegen 15.50 Uhr warfen vermummte Personen aus einer Menschenmenge heraus in der Möllendorffstraße/Scheffelstraße in Lichtenberg Steine auf Einsatzkräfte der Polizei. Hier wurde ein Polizeifahrzeug so stark im Bereich der Frontscheibe beschädigt, dass es nicht mehr einsatzfähig war. 

Ab ca. 15 Uhr fand in Mitte ein Aufzug unter dem Motto „Stoppt die Angriffe der türkischen Armee auf die ezidische Stadt Shengal“ statt. Mehrere hundert Personen liefen vom Alexanderplatz bis zum Pariser Platz. Es kam zu vereinzelten Festnahmen.

Insgesamt wurden im Laufe des Tages 45 Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruchs, Körperverletzung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Sachbeschädigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. 29 Personen wurden vorläufig festgenommen. Sechs Polizeibeamte wurden während der Einsätze verletzt, davon musste einer seinen Dienst für diesen Tag beenden.

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