Stoltenberg blickt voraus auf NATO-Gipfel der Superlative

BMVg.de: Stoltenberg blickt voraus auf NATO-Gipfel der Superlative

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist am 2. Juni in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Vorbereitung des bevorstehenden NATO-Gipfels zusammengetroffen. Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet am 8. und 9. Juli in Warschau statt.

Zwei Menschen begrüßen sich

Ministerin von der Leyen begrüßt NATO-Generalsekretär Stoltenberg im Bendlerblock. (Quelle: NATO)Größere Abbildung anzeigen

Stoltenberg bezeichnete vor der Bundespressekonferenz in Berlin den Gipfel als „das wichtigste Treffen in der Geschichte des Bündnisses“. Der NATO-Generalsekretär nannte die thematischen Schwerpunkte des Gipfels in Warschau: Abschreckung und Verteidigung, Stabilität über die Grenzen der NATO-Staaten hinweg und die Verstärkung der Kooperation zwischen Allianz und Europäischer Union.

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Größte Anstrengungen seit dem Kalten Krieg

Auf den „Willen Russlands“ auf der Krim Gewalt anzuwenden, und die Bereitschaft Moskaus, Grenzen in Europa verschieben zu wollen, reagiere die NATO mit den „größten Anstrengungen“ seit dem Kalten Krieg.

Stoltenberg hob besonders die geplante Aufstellung jeweils eines „robusten multinationalen Bataillons“ in Polen und den drei baltischen Staaten hervor. Er freue sich über die Bereitschaft Deutschlands, die Verantwortung für eines der Bataillone zu übernehmen und dafür Kräfte bereitzustellen. Die Entscheidung darüber werde in Warschau getroffen.

General Stoltenberg läuft an den angetretenen Soldaten vorbei

Eine Abordnung des Wachbataillons hat Stoltenberg am Flughafen empfangen. (Quelle: NATO)Größere Abbildung anzeigen

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NATO will keine Konfrontation mit Russland

Gleichzeitig machte Stoltenberg deutlich, dass die Allianz keine Konfrontation mit Russland wolle. „Wir wollen keinen Kalten Krieg. Aber wir wollen eine glaubwürdige Abschreckung.“ Im Vorfeld seines Besuches in Berlin hatte Stoltenberg in Polen gesagt, die Allianz sende „ein starkes Signal an jeden potenziellen Gegner, dass ein Angriff gegen Polen wie ein Angriff gegen die gesamte Allianz gesehen würde“.

Weiter schlug Stoltenberg ein rasches Treffen des NATO-Russland-Rates vor. „Wir freuen uns auf einen Dialog mit Russland.“ Den Stand der Beziehungen zwischen der Allianz und Russland bezeichnete Stoltenberg so: „Wir sind nicht in einem Kalten Krieg, aber wir sind auch nicht in einer strategischen Partnerschaft.“

Stoltenberg in einer Bundespressekonferrenz

In Berlin stellte sich der NATO-Generalsekretär den Fragen der Haupstadtpresse. (Quelle: NATO)Größere Abbildung anzeigen

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Bündnis auf 360 Grad orientiert

Das bevorstehende Gipfeltreffen in Warschau wird jedoch nicht nur nach Osteuropa blicken. Der Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS), der globale Anti-Terror-Kampf, die Fokussierung auf Nord-Afrika, die Brennpunkte Syrien, Irak und Mali und schließlich die weiterhin fortbestehenden Verpflichtungen in Afghanistan zeigen: Die NATO ist auf 360 Grad orientiert.

Stoltenberg hob hervor, in Warschau peile das Bündnis die Verabschiedung eines NATO-Mandats zur Ausbildung und Unterstützung lokaler Kräfte an, das wie in Afghanistan und im Nord-Irak auch an anderen Brennpunkten dieser Erde angewendet werden könne.

Weiter stellte der NATO-Generalsekretär in Aussicht, dass in Warschau über die Unterstützung der USA durch AWACS-Luftaufklärer der Allianz im Kampf gegen den IS entschieden werden solle.

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