Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive

Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage des Senators für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja, die Bedarfsermittlung für die im Jahr 2016 einschließlich der in den Folgejahren benötigten Kapazitäten im Bereich der Asylbegehrenden und der Wohnungslosen beraten. Es wurde beschlossen, sie zunächst dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zu unterbreiten.

Die Erarbeitung einer Bedarfsplanung für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen wurde dadurch erschwert, dass es seit Herbst vergangenen Jahres keine Prognose des Bundes über die erwartete Zuzugsentwicklung mehr gibt. Andererseits haben sich die Rahmenbedingungen für die Migrationsbewegungen seit Jahresbeginn verändert, insbesondere durch die faktische Schließung der sog. Balkanroute und das EU-Türkei-Abkommen vom 18. März 2016.

Seither sind die Zuzugszahlen stark gesunken: Kamen im Januar und Februar 2016 noch monatlich bis zu 5.000 Asylsuchende nach Berlin, so waren es in den Folgemonaten nur noch jeweils weniger als 1.000. Der Senat hat auf der Grundlage des bisherigen und eines möglichen weiteren Zugangs eine eigene Modellrechnung aufgestellt. Unter Berücksichtigung all dieser Aspekte wird davon ausgegangen, dass sich der Zuzug von Asylbegehrenden in den Jahren 2016 bis 2018 gegenüber dem Jahr 2015 etwa halbieren wird.

Ungeachtet dieser Flüchtlingszahlen, die im Vergleich zum Vorjahr deutlich niedriger sind, will der Senat an den beschlossenen Maßnahmen zum Ausbau der Unterbringungskapazitäten durch Errichtung von Modularbauten sowie Containerdörfern (sog. Tempohomes) im bisher beschlossenen Umfang festhalten.

Senator Czaja dazu: „Von den bislang geplanten 60 Gemeinschaftsunterkünften in modularer Bauweise sollen jedoch nur zehn als Gemeinschaftsunterkünfte errichtet werden. Die restlichen Standorte sollen für die Schaffung günstigen Wohnraums, vorrangig für die Unterbringung bleibeberechtigter Flüchtlinge, genutzt werden. Die Tempohomes hingegen sollen vorrangig dazu dienen, die Turnhallen wie geplant zügig wieder freizuziehen.”

Die von den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und der Berliner Gesellschaft zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften (BEFU) geplanten modularen Bauten sollen so errichtet werden, dass sie von vornherein als Wohnungen bzw. als Einzelapartments und Mehrzimmerwohnraum zu nutzen sind. Sie dienen der Flüchtlingsanschlussunterbringung, sollen aber zugleich mit der Option errichtet werden, abhängig von der jeweiligen Bedarfsentwicklung auch andere wohnungslose Menschen in diesen Gebäuden mit Wohnraum versorgen zu können, sofern das Baurecht angepasst werden kann.

Dagegen sind die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu errichtenden modularen Bauten aufgrund der schon weit vorangeschrittenen Planung in einer ersten Phase weiterhin als Flüchtlingsunterkünfte vorgesehen, enthalten aber bereits in dieser Phase einen Anteil von 240 Wohnungen und sollen dann in einer zweiten Phase gänzlich zu Wohnungen umgebaut werden.

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