Menschenrechtsbeauftragte zu drohender Hinrichtung in Iran

Anlässlich der Meldungen über die drohende Hinrichtung des jungen Iraners Alireza Tajiki erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, heute (25.05.):

“Die drohende Hinrichtung des jungen Iraners Alireza Tajiki erfüllt mich mit größter Besorgnis. Auch nach dem kurzfristigen Aufschub des Hinrichtungstermins kann das Todesurteil weiterhin jederzeit
vollzogen werden.

Alireza Tajiki war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten minderjährig. Nichtsdestotrotz wurde sein Todesurteil auch nach einem erneuten Verfahren aufrechterhalten.

Sowohl die UN-Konvention über die Rechte des Kindes als auch der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte – beide von Iran ratifiziert – verbieten die Hinrichtung  von Menschen, die
zum Tatzeitpunkt minderjährig sind.

Sollte Iran Alireza Tajiki hinrichten, wäre dies ein inakzeptabler Bruch des Völkerrechts. Ich appelliere daher mit Nachdruck an die iranischen Justizbehörden, die geplante Hinrichtung nicht zu
vollziehen. Für Alireza Tajiki muss es ein faires rechtsstaatliches Verfahren geben – ohne Verhängung der Todesstrafe.”

Hintergrund:

Alireza Tajiki (19 Jahre) wurde im Mai 2012 im Alter von 15 Jahren zusammen mit anderen jungen Männern aufgrund von Vorwürfen von Mord und Vergewaltigung verhaftet. Im April 2013 wurde er von einem
Gericht in der Provinz Fars zum Tode verurteilt. Einem aktuellen Bericht von Amnesty International zufolge erfolgte seine Verurteilung aufgrund von unter Folter erzwungenen Geständnissen, die er
anschließend mehrfach widerrufen habe. Das ursprüngliche Urteil wurde im April 2014 aufgehoben und eine Untersuchung zur geistigen Reife Tajikis angeordnet. Im November 2014 wurde Tajiki mit dem
Verweis auf ein medizinisches Gutachten, das ihm „geistige Reife“ attestiere, abermals zum Tode verurteilt.

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