Landespolizeidirektion Thüringen zum Einsatz am 6. Oktober 2018

#Apolda (ots) – Bereits seit dem 5. Oktober fand ein Einsatz der Landespolizeidirektion in Bezug auf eine Rechtsrockveranstaltung mit dem Titel “Rock gegen Überfremdung III” im Raum Apolda statt. 

Mehrere Gegenversammlungs- und Veranstaltungslagen wurden abgesichert.

Auch am 6. Oktober wurde eine Versammlung der rechten Szene auf dem Marktplatz in Apolda angemeldet. Diese bildete den Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit.

Bei einem Durchbruchversuch der Teilnehmer von “Rock gegen Überfremdung III” an einer Kontrollstelle der Polizei mussten die eingesetzten Beamten Pfefferspray und den Schlagstock einsetzen. Aufgrund von weiteren, massiven Übergriffen dieser Teilnehmer auf die eingesetzten Beamten in Form von Flaschenwürfen und körperlichen Angriffen musste die Polizei Vorbereitungen zur Auflösung der Versammlung wegen Unfriedlichkeit treffen. Dieser Auflösung kam der Anmelder zuvor, in dem er die Versammlung beendete.

Insgesamt geht die Polizei von circa 800 Teilnehmern dieser Versammlung aus. Die Anreisen erfolgten überregional aus dem deutschen Bundesgebiet und vereinzelt aus Schweden und der Schweiz. An den störungsfreien und friedlichen Gegenversammlungen in Apolda wurden circa 500 Teilnehmer gezählt.

Im Zusammenhang mit diesem Versammlungsgeschehen wurden unter anderem 22 Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, drei Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, vier Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie zwei Beleidigungsanzeigen gefertigt.

Während des gesamten Polizeieinsatzes wurden acht Personen Platzverweise erteilt und die Identität von 154 Personen festgestellt. Acht Kollegen wurden bei den notwendigen polizeilichen Maßnahmen verletzt.

Die Abreise der Teilnehmer verlief ohne weitere Vorkommnisse. Zur Absicherung aller Versammlungs- und Veranstaltungslagen im Freistaat Thüringen sowie insbesondere zur Gewährleistung der Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit in Apolda wurde die Thüringer Polizei durch Kräfte der Bundespolizei, aus Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen und Sachsen unterstützt.

#Erfurt (ots) – Vom 5. bis zum 6. Oktober 2018 wurde auf einem Feld in der Ortslage Magdala eine Rechtsrockveranstaltung angemeldet. Mehrere Gegenversammlungs- und Veranstaltungslagen wurden unter Führung der Landespolizeidirektion abgesichert. Den Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit bildete die Versammlungslage “Rock gegen Überfremdung III”, die Teilnehmer des rechten bzw. rechtsextremistischen Spektrums anzog. Aufgrund einer Untersagung der Nutzung von Feldwegen als Zugang zum Veranstaltungsgelände des Rechtsrockkonzertes durch das Amtsgericht Weimar konnte diese Veranstaltung nicht wie geplant stattfinden. Da ein derartiges Szenario durch den Anmelder bereits im Vorfeld in Erwägung gezogen wurde, hatte er für den 5. Oktober 2018 auch eine Kundgebung für den Marktplatz in Apolda angemeldet. An dieser nahmen in der Zeit von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr bis zu 750 Personen teil. An den störungsfreien Gegenversammlungen in Magdala und Apolda wurden circa 100 Teilnehmer des bürgerlichen Spektrums gezählt. Insgesamt wurden im Zusammenhang mit diesem Versammlungsgeschehen sechs Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, drei Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie zwei Beleidigungsanzeigen gefertigt. Während des gesamten Polizeieinsatzes wurde drei Personen ein Platzverweis erteilt und die Identität von 119 Personen festgestellt. Die Abreise der Teilnehmer verlief nach dem Veranstaltungsende ohne Vorkommnisse. Zur Absicherung aller Versammlungs- und Veranstaltungslagen im Freistaat Thüringen sowie insbesondere zur Gewährleistung der Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit in Magdala und Apolda wurde die Thüringer Polizei durch Kräfte der Bundespolizei, aus Baden-Württemberg, Brandenburg und Niedersachsen unterstützt.

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