Kreistag tritt zusammen / Ausstellungseröffnung im Kreishaus

Am Mittwoch, dem 13.12.2017, um 14:00 Uhr wird Landrat Harald Altekrüger die neue Ausstellung der Forster Grafikdesignerin und Fotografin Kati Störch eröffnen. Auf den 24 großformatigen Fotografien, die bis Ende Januar 2018 im 1. Obergeschoss im Haus A des Kreishauses ausgestellt werden, sind vorrangig Naturmotive der Stadt Forst (Lausitz) und Umgebung zu sehen.

Ebenfalls am Mittwoch, dem 13.12.2017, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

  • Verpflichtung von Frau Bärbel Stöcker als Mitglied des Kreistages
  • Feierlicher Abschluss des Wettbewerbes “Unser Dorf hat Zukunft” mit Preisverleihung
  • Beschluss zur Errichtung und zum Standort der Gesamtschule im Landkreis Spree- Neiße
  • Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018/2019
  • Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
  • Errichtung der Gesamtschule – Aufnahme der Finanzierung in den Haushaltsplan 2018/2019 und in den Stellenplan
  • Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2018/2019
  • Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2022
  • Termin für die Wahl der Landrätin/des Landrates
  • Neufestsetzung von wirtschaftlichen (ergänzenden) Leistungen gemäß § 39 SGB VIII bei stationärer Unterbringung in einer Pflegefamilie gemäß § 33 SGB VIII und Überarbeitung der Richtlinien des Landkreises Spree-Neiße
  • Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
  • Vorbereitung der künftigen gemeinsamen Aufgabenerledigung durch die Abfallgesellschaft Neiße-Spree mbH (AGNS) und den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (aspn), im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
  • Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße
  • Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
  • 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße vom 05.10.2016 (Abfallgebührenänderungssatzung) vom 13.12.2017
  • Vergabe der Bauleistung “Umbau und Erweiterung des Recyclinghofes an der Deponie Spremberg-Cantdorf”
  • Wahl eines Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
  • Bericht zur Haushaltsdurchführung 2017
  • Regelungen der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft und Heizung
  • Beteiligungsbericht 2016
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

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