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Entscheidung des OVG zu Sonntagsöffnungen schränkt Potsdam ein

Neue Verordnungen für den 2. und 4. Advent 2018 in Vorbereitung

Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg hat am 22. Juni 2018
rückwirkend die Verordnungen zur Sonntagsöffnung am 1. und 3. Advent
2017 für rechtswidrig erklärt. Zwar sind die Anlässe ausreichend für
eine Sonntagsöffnung, jedoch ist der gesamtstädtische Bezug der
Weihnachtsmärkte insbesondere für den ländlichen Potsdamer Nordraum
nicht zu erkennen, begründete das OVG sein Urteil. Daher hat die
Landeshauptstadt reagiert und wird bezugnehmend auf die Entscheidung
neue Verordnungen für 2018 vorlegen.

Wie am Mittwoch im Hauptausschuss berichtet, sollen den
Stadtverordneten nun gleich nach der Sommerpause drei einzelne
Verordnungen in der Sitzung am 05.09.2018 zur Entscheidung vorgelegt
werden. Die Verordnungen betreffen die Antikmeile am 30.09.2018, das
Potsdamer Lichtspektakel am 04.11.2018 sowie den 2. und 4. Advent 2018.
Alle Verordnungen beziehen sich nicht auf das gesamte Stadtgebiet und
folgen damit den Hinweisen des OVG.

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City Report - pnr24

online Redaktion

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