Auswärtiges Amt zur Freilassung der aserbaidschanischen Journalistin Khadija Ismayilova

Zur Freilassung der aserbaidschanischen Journalistin Khadija Ismayilova sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes heute (25.05.):

“Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßt die Aussetzung der Haftstrafe für die Journalistin Khadija Ismayilova. Die Freilassung ist eine gute Entscheidung und hoffentlich Ausdruck einer sich
verbessernden Lage der Meinungs- und Pressefreiheit in Aserbaidschan.”

Hintergrund:
Khadija Ismayilova ist Journalistin bei Radio Free Europe und als Bloggerin aktiv. Sie war am 5. Dezember 2014 unter dem Vorwurf der Anstiftung zum Selbstmord verhaftet worden. Die Ermittlungen
wurden später auf Wirtschafts- und Steuerstraftatbestände ausgeweitet. Am 1. September 2015 wurde Khadija Ismayilova wegen Steuerhinterziehung, illegaler Geschäftstätigkeit, Positionsmissbrauch und
Veruntreuung zu einer Freiheitsstrafe von siebeneinhalb Jahren verurteilt. Am 25. Mai 2016 entschied der Oberste Gerichtshof, das Strafmaß auf dreieinhalb Jahre zu reduzieren und die Strafe zur
Bewährung auszusetzen.

Khadija Ismayilova gilt als eine der bekanntesten verbliebenen Vertreterinnen einer kritischen aserbaidschanischen Zivilgesellschaft. 2012 wurde ihr der Gerd Bucerius-Preis für die Freie Presse
Osteuropas verliehen. Khadija Ismayilova ist anlässlich seines Aserbaidschan-Besuches vom 22. bis 23. Oktober 2014 mit Außenminister Steinmeier zusammengetroffen.

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