Symposium Wachsende Stadt

Herausforderungen meistern und Chancen nutzen
Das Symposium Unsere wachsende Stadt Potsdam im Kongresshotel
behandelt die Kernfragen zur dynamischen Entwicklung der
Landeshauptstadt

Am Samstag, den 28. Mai 2016 führte die Landeshauptstadt Potsdam im
Auftrag der Stadtverordnetenversammlung ein wissenschaftliches Symposium
zum Thema Unsere wachsende Stadt Potsdam durch. Oberbürgermeister
Jann Jakobs begrüßte in Anwesenheit der Ministerin für Infrastruktur und
Landesplanung des Landes Brandenburg, Kathrin Schneider, die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung. An dem von der
Landeshauptstadt in Kooperation mit dem Deutschen Institut für
Urbanistik (Difu) Berlin veranstalteten Symposium im Potsdamer
Kongresshotel nahmen neben den Beigeordneten der Landeshauptstadt
Potsdam auch Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen in der
Stadtverordnetenversammlung und Führungskräfte der Stadtverwaltung teil.

Die dringende Notwendigkeit über dieses Thema ausführlich zu
diskutieren, resultiert aus dem sehr dynamischen Bevölkerungswachstum
unserer Landeshauptstadt. Potsdams Bevölkerung wird bis 2035 deutlich
stärker wachsen, als frühere Prognosen vorausgesagt haben. Damit sind
Chancen, aber auch zusätzliche finanzielle Lasten für die Stadt
verbunden
, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs bei der Begrüßung.

Dem Symposium wurden drei Leitfragen vorangestellt, welche die
Stadtverordneten für die Veranstaltung formuliert hatten:

  1. Welche Vorteile und Lasten erwachsen der Landeshauptstadt
    Potsdam aus dem Bevölkerungswachstum und welche Handlungsanforderungen
    entstehen dadurch?
  2. Lässt sich das absehbare Bevölkerungswachstum durch politische
    oder administrative Instrumente (zumindest) so steuern, dass der
    Einwohnerzuwachs kontrolliert und mit Rücksicht auf die bestehenden
    administrativen und fiskalischen Rahmenbedingungen der Stadt erfolgt?
  3. Welche politischen Steuerungsinstrumente gibt es, um den
    Herausforderungen der wachsenden Stadt Potsdam in einzelnen
    Zukunftsfeldern in einer Weise zu begegnen, die nicht nur in
    haushaltspolitischer Hinsicht nachhaltig und generationengerecht ist,
    sondern zugleich die Attraktivität des Standortes erhält?
    Da diese Fragen von grundlegender Bedeutung für die Zukunft Potsdams
    sind, organisierte das Difu dieses Symposium im Auftrag der Stadt. Neben
    den Stadtverordneten und der Verwaltungsführung waren auch Ortsvorsteher
    und Vertreter der kommunalen Unternehmen eingeladen. Diese
    Zusammensetzung ermöglichte eine parteiübergreifende Diskussion zu den
    genannten Fragen * jenseits gewohnter Diskussionslinien und
    angereichert durch wissenschaftliche Beiträge. Insgesamt 75 Teilnehmende
  • darunter ein große Zahl von Stadtverordneten aller Fraktionen *
    kamen der Einladung nach und diskutierten gemeinsam mit Referenten aus
    der kommunalen Praxis und dem Land Brandenburg, sowie aus der
    Wissenschaft. Als Vortragende konnten Infrastrukturministerin Kathrin
    Schneider, Torsten Bonew, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen
    der Stadt Leipzig, und Carsten Große Starmann von der Bertelsmann
    Stiftung begrüßt werden.

Nach einführenden Vorträgen am Vormittag, kamen die Teilnehmenden am
Nachmittag in verschiedenen Diskussionsrunden zu den Themen Bildung *
Schulen und Kinderbetreuung, Wohnungsbau, Mobilität und Infrastruktur
sowie Wirtschaft zusammen.

Der Oberbürgermeister fasste für die Landeshauptstadt die Ergebnisse am
Ende der Veranstaltung zusammen: Wir haben unter anderem mit unserem
Zukunftsprogramm schon zahlreiche Schritte unternommen, um die
anstehenden Herausforderungen zu meistern. Eine Politik zu Lasten der
Attraktivität der Stadt, um gegebenenfalls potenzielle Neubürger
fernzuhalten, wird es nicht geben. Die Politik muss deshalb drei Ziele
in Einklang miteinander bringen, auch wenn das nicht einfach zu
erreichen ist: Erstens muss eine verlässliche Bereitstellung von
öffentlichen Leistungen für eine wachsende Zahl an Einwohnerinnen und
Einwohnern gewährleistet sein. Das schließt ausreichende Schul- und
Kitaplätze, aber auch Wohnungen und eine verbesserte öffentliche
Infrastruktur mit ein. Zweitens muss die Standortqualität langfristig
gesichert werden. Und drittens müssen wir das Investieren mit dem
Konsolidieren verbinden.

Um das alles zu erreichen, bedarf es einer langfristigen Strategie
einschließlich der Priorisierung einzelner, besonders relevanter Ziele.
Das bedeutet, dass an anderen Stellen auch ein Verzicht notwendig wird.
Hierfür braucht es Akzeptanz in der Stadt. Und diese lässt sich nur
erreichen, wenn Politik transparent und langfristig plant und die
Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger sicherstellt.

Um weiterhin bestehende Wohngebiete sanieren und neue Wohnungen, auch
für Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen, errichten zu
können, muss die mittel- und langfristige Verfügbarkeit von
ausreichenden Fördermitteln und anwendbaren Förderbedingungen
sichergestellt werden. Hier stehen das Land Brandenburg und der Bund in
der Verantwortung. Dies gilt auch hinsichtlich einer Novelle des
Schulgesetzes, die eine Mitfinanzierung der Schulinvestitionen durch die
entsendenden Kommunen ermöglicht.

Damit die steigenden Mobilitätsbedürfnisse der wachsenden Stadt
langfristig nicht zu einem Verkehrsinfarkt führen, müssen der
öffentliche Personennahverkehr sowie der Fahrrad- und Fußverkehr
gestärkt und durch vielfältige Möglichkeiten und verschiedene Ansätze
auch der Kombination miteinander attraktiver werden. Auch die
Wirtschaftsförderung ist zu stärken.

Wir haben das Symposium zum Anlass genommen, um uns über die Chancen
und Herausforderungen des Wachstums unserer Stadt nochmals
auszutauschen. Wir müssen uns der Rahmenbedingungen bewusst sein und
gemeinsam alle Anstrengungen unternehmen, um uns die finanziellen
Spielräume für die notwendigen Investitionen zu schaffen. Die
Herausforderungen sind groß. Eine Stadt wie Potsdam mit ihren
Potenzialen kann das schaffen
, ergänzte Bürgermeister Burkhard
Exner.

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