NATO-GENERALSEKRETÄR IN BERLIN

Entschlossenheit und Geschlossenheit

Bundeskanzlerin Merkel und Nato-Generalsekretär Stoltenberg haben über den kommenden Nato-Gipfel in Warschau gesprochen. Bei dem Treffen ging es unter anderem um die Bedrohungen im Osten und Süden, die Rolle Deutschlands im Bündnis und das Verhältnis zu Russland.

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich auf der Terrasse des Bundeskanzleramtes mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.Vorbereitung auf Nato-Gipfel: Bundeskanzlerin Merkel im Gespräch mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg.Foto: Bundesregierung/Denzel

Er sei ein guter Freund, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel über ihren Gast am Donnerstag im Kanzleramt: Jens Stoltenberg. Der ehemalige norwegische Premierminister führe jetzt die Nordatlantische Allianz (Nato) in Zeiten großer Herausforderungen.

Bei dem Gespräch ging es um die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Warschau. Das Bündnis wird am 8. und 9. Juli in Polen zusammenkommen und sicherheitspolitische Fragen besprechen. Laut Merkel wird ein wichtiges Thema sein, wie die Nato sich an die veränderte Sicherheitslage in Europa anpassen wird.

Konsequente Umsetzung der Beschlüsse

„Der folgende Gipfel wird wichtige Weichenstellungen für Bedrohungen sowohl aus dem Osten als auch aus dem Süden vornehmen“, so die Kanzlerin in der gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen.

Bereits auf dem letzten Gipfel 2014 in Wales hatte die Nato wichtige Anpassungen vorgenommen. Die dort beschlossenen Maßnahmen seien konsequent umgesetzt worden, so Merkel. „Wir wollen, dass auch von dem jetzt kommenden Gipfel wieder ein Signal der Entschlossenheit, aber auch der Geschlossenheit des Bündnisses ausgeht.“

Verhältnis zu Russland

Deutschland habe im Osten substanziell zu diesem in Wales beschlossenen Anpassungsprozess beigetragen. Etwa durch verstärkte Präsenz in der Ostsee, durch die Luftwaffe im Rahmen desAir-Policing oder durch eine Kompanie im Baltikum und in Polen. „Wir werden uns auch noch weiter einbringen“, versicherte die Kanzlerin.

Merkel sagte, dass Deutschland immer zur Nato-Russland-Grundakte gestanden habe und dies auch weiterhin tun werde. Wünschenswert wäre es, wenn es vor dem Gipfel in Warschau noch ein weiteres Treffen des Nato-Russland-Rates geben könnte.

Bedrohung vom Süden

Eine weitere Bedrohung komme vom Süden. Hier sei eine Vielzahl von Gefahren erkennbar: islamistischer Terror, fragile Staaten, Bürgerkrieg. „Wir werden sehen, wie wir hier gegebenenfalls unser Engagement verstärken können“, sagte die Kanzlerin.

Für die kurzfristig umgesetzten Nato-Aktivitäten in der Ägäis bedankte Merkel sich beim Generalsekretär. Sie betonte, wie wichtig die Mission bei der Bekämpfung der Schleuser- und Schlepperbewegungen sei.

Zurzeit würden im Bündnisrahmen weitere Aktivitäten geprüft. Etwa mögliche Trainings-und Ausbildungsmöglichkeiten im Irak, aber auch weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Routen der Schlepper und Schmuggler im Mittelmeer. Weiter sprachen Merkel und Stoltenberg unter anderem über das notwendige Engagement in Afghanistan sowie die künftige Entwicklung des Verteidigungshaushaltes.

Rolle Deutschlands in der NATO

Generalsekretär Stoltenberg unterstrich noch einmal die besondere Rolle Deutschlands im Herzen Europas, aber auch des Bündnisses. „Deutschland hat hervorragende Beiträge geleistet, für unserer Missionen in Afghanistan, im Kosovo, beim Air-Policing im Baltikum, aber auch bei der Aufstellung der schnellen Eingreifkräfte „VJTF“ der Nato.“

Das zeige klar und deutlich, dass Deutschland bereit sei, seine Führungsrolle zu spielen, so Stoltenberg.

Geplante Präsenz im Osten

Ein weiteres wichtiges Thema auf dem kommenden Gipfel spiele die verstärkte Präsenz im östlichen Teil des Bündnisses. Deutschland werde dabei als Rahmennation bei der Umsetzung entsprechender Planungen der Nato zur Verfügung stehen. „Dies soll ein Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung sein – nicht um einen Konflikt zu provozieren, sondern um ihn zu verhindern“, so Stoltenberg. Es gehe darum, eine konstruktive Beziehung zu Russland aufzubauen und Kanäle für einen politischen Dialog offen zu halten.

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