Mehr Sauberkeit in Berlin

Das Land Berlin startet mit der BSR Pilotprojekt zur Parkreinigung An diesem Mittwoch startet ein Pilotprojekt zur Reinigung von Parks und Grünanlagen. Im Rahmen des Projekts übernimmt die Berliner Stadtreinigung (BSR) testweise die Reinigungsaufgaben in zwölf Berliner Parks. Das Pilotprojekt basiert auf dem Unternehmensvertrag zwischen der BSR und dem Land Berlin, der im Dezember 2015 unterschrieben wurde. Es hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2017. Auf Grundlage der Pilotergebnisse wird entschieden, ob das Land der BSR auch in größerem Umfang die Zuständigkeit für saubere Parks überträgt. Getestet werden soll auch eine Mehrreinigung an touristischen Hotspots.

Die Auswahl der Pilotflächen erfolgte in Abstimmung zwischen der BSR und den für die Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Parkanlagen zuständigen Bezirken. Die Reinigung durch die BSR wird in den folgenden Grünanlagen in zehn Bezirken durchgeführt:

• Spreebogenpark zzgl. Spreebogenufer und Bereich um den Fernsehturm (Mitte)
• Görlitzer Park (Friedrichshain-Kreuzberg)
• Weissenseer Park „Park am Weißen See“ (Pankow)
• Münsinger Park (Spandau)
• Paul-Ernst-Park: Südufer Schlachtensee (Steglitz-Zehlendorf)
• Nelly-Sachs-Park zzgl. Skaterbahn und Bolzplatz (Tempelhof-Schöneberg)
• Grünzug Britz und Park am Buschkrug (Neukölln)
• Luisenhain zzgl. Uferweg (Treptow-Köpenick)
• Stadtpark Lichtenberg (Lichtenberg)
• Greenwichpromenade zzgl. Uferweg (Reinickendorf)

Die BSR-Einsatzkräfte werden in den genannten Anlagen die Wege reinigen, Grünflächen vom Müll befreien und Abfalleimer leeren. Die Reinigung erfolgt bedarfsgerecht, das heißt die Häufigkeit hängt davon ab, wie stark der jeweilige Park von Besuchern frequentiert wird. Hier spielt einerseits die grundsätzliche Beliebtheit der Grünanlage eine Rolle, andererseits auch die Wetterlage. Es sind auch Reinigungsarbeiten an Wochenenden sowie an Feiertagen vorgesehen. Für das Pilotprojekt hat die BSR je 50 Straßenreinigerinnen und Straßenreiniger eingestellt. Außerdem stehen 15 Fahrzeuge zur Verfügung. Die BSR überprüft im Zuge der Projektphase auch die Anzahl der Abfallbehälter in den Parks und installiert – wo nötig – zusätzliche Mülleimer.

Die BSR wird außerdem Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit an touristischen Hotspots testen. Es handelt sich um Straßen im Umfeld des RAW-Geländes in Friedrichshain, darunter in der Revaler Straße, am Boxhagener Platz und in der Simon-Dach-Straße.

Bei der Vorbereitung des Pilotprojekts haben sich BSR und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, die Senatsverwaltung für Finanzen und die Bezirke eng abgestimmt. Das Budget für die neuen Aufgaben, zu denen auch die Reinigung des Forstreviers Teufelssee zählt, wurde im Rahmen der Verhandlungen um den Unternehmensvertrag festgelegt und beläuft sich auf rund 7,3 Millionen Euro pro Jahr.

Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel lobte das Zustandekommen des Pilotprojekts: „Wir haben starke landeseigene Gesellschaften, die mit an einem Strang ziehen, wenn es darum geht, sich für unsere Stadt einzusetzen. Es geht hier nicht nur um saubere Parks sondern um das allgemeine Verantwortungsgefühl der Menschen. Für alle muss gelten: Wir leben hier und kümmern uns.“

Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer bewertet das Pilotprojekt als Einlösung eines Versprechens: “Der wachsende Tourismus ist einer der Motoren der boomenden Wirtschaft in Berlin. Die Berlinerinnen und Berliner sollen die wachsenden Gästezahlen aber nicht als Beeinträchtigung ihrer Lebensqualität erleben. Deswegen haben wir wie versprochen durchgesetzt, die Reinigungstaktung an touristischen Hotspots hochzufahren, ohne auf der Kostenseite die Anwohner zu belasten.“

Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen sagte: „Zum Wohlfühlen in der Stadt und zu ihrer Beliebtheit trägt ein gepflegtes und sauberes Stadtbild bei. Das gilt für die erfreulich steigende Zahl der Touristen genauso wie für die Berlinerinnen und Berliner. Das jetzt startende Pilotprojekt trägt diesem Faktor Rechnung. Wir werden regelmäßig überprüfen, ob das gewünschte Ziel von mehr Sauberkeit in den besonders stark frequentierten Parks erreicht wird. Ist das der Fall, werden wir der BSR auch dauerhaft die Reinigung von Parkanlagen übertragen.“

BSR-Chefin Dr. Tanja Wielgoß freut sich über effizientere Möglichkeiten beim Thema Parksauberkeit: „Künftig können sich die Fachleute der Grünflächenämter auf die gärtnerische Pflege konzentrieren und die Reinigungsprofis von der BSR kümmern sich um die Sauberkeit. Das ist eine sinnvolle Aufgabenverteilung, von der die Berlinerinnen und Berliner profitieren.“ Die BSR weist darauf hin, dass eine illegale Verschmutzung des öffentlichen Raums eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Die bezirklichen Ordnungsämter sind befugt, entsprechende Kontrollen durchzuführen und Bußgelder zu verhängen.

Zur Verbesserung der Stadtsauberkeit hat die BSR bereits andere Pilotprojekte vereinbart und durchgeführt. So vereinbarte die BSR mit den Berliner Forsten bis zum 31.12.2017 im Pilotprojekt „Revier Teufelssee“ die Reinigung ausgewählter Waldflächen.

Eine dauerhafte Übernahme der Reinigung und Abfallentsorgung in öffentlichen Park- und Grünanlagen und in ausgewählten Waldflächen durch die BSR hängt wesentlich davon ab, ob und mit welchen Kosten die BSR in den Pilotprojekten eine deutliche Verbesserung der Sauberkeit erreichen wird.

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