Europa an der Grenze: „ZDFzoom“ über Flüchtlingspolitik

Auch die NGOs sind wieder zwischen Libyen und Italien im Einsatz.
Copyright: ZDF/Torsten Mehltretter

Die Anzahl der Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland gekommen sind, ist stark gesunken. Die Hauptgründe dafür: das Schließen der Balkanroute und das Abkommen mit der Türkei vom März 2016. Doch noch immer sitzen viele Flüchtlinge vor allem in Italien und Griechenland fest – die Staaten an der EU–Außengrenze fühlen sich in dieser Hinsicht allein gelassen. Denn die EU hat noch keine schlüssigen Konzepte dafür, wie sie die Flüchtlinge auf andere Länder verteilt. „ZDFzoom“ blickt am Mittwoch, 15. November 2017, 22.45 Uhr, auf „Europa an den Grenzen“ und beleuchtet „Das Chaos in der Flüchtlingspolitik“.

Die EU lässt es sich viel Geld kosten, damit andere Länder wie die Türkei und Libyen weitere Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa aufhalten. Der umstrittene, milliardenschwere Deal zwischen der EU und der Türkei funktioniert besser, als von vielen Kritikern erwartet, vor allem in den Ferienmonaten. Doch seit die Sommerferien vorbei sind, erreichen wieder deutlich mehr Schlauchboote die griechischen Inseln in der Ägäis. Bis Mitte Oktober 2017 haben laut „International Organisation of Migration“(IOM) 145.000 Flüchtlinge Europa über das Mittelmeer erreicht. „ZDFzoom“-Autor Torsten Mehltretter begleitet deutsche Bundespolizisten, die die griechische Küstenwache an der griechisch-türkischen Seegrenze unterstützen. Fast jede Nacht müssen sie Flüchtlinge aus seeuntüchtigen Schlauchbooten retten, sofern die sich überhaupt retten lassen wollen. Denn für die Flüchtlinge ist im Dunkel der Nacht manchmal nicht zu erkennen, ob es sich um ein türkisches oder ein deutsches Polizeiboot handelt.

Die Zustände im so genannten Hotspot auf der griechischen Insel Samos gleichen bereits wieder denen im Jahr 2015. Untergebracht in Zelten oder unter Planen warten die Flüchtlinge auf ihre Asylverfahren – und in Kürze beginnt die regenreiche und kalte Jahreszeit. Trotz Geld aus Brüssel gerät Griechenland an seine Grenzen. Die steigende Anzahl von Flüchtlingen überfordert die Einheimischen und die versprochene Umverteilung der Flüchtlinge, die die EU 2015 beschlossen hat, kommt nicht wie versprochen voran. Nach EU-Recht müssen Asylanträge dort bearbeitet werden, wo sie gestellt wurden. „Ein absurdes System“, sagt Gerald Knaus, Leiter der Denkfabrik „Europäische Stabilitätsinitiative“ (ESI). Er hat den Deal der Türkei mit der EU mit erdacht. Im Interview mit „ZDFzoom“ kritisiert Knaus, dass der zweite wichtige Schritt in der Flüchtlingspolitik der EU nicht gemacht worden sei: Eine Reform des so genannten Dublin-Systems, das die Verteilung von Flüchtlingen regelt, werde von einigen EU-Ländern erfolgreich blockiert.

https://zoom.zdf.de

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